Zwangsräumung erfolgreich verhindert

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Heute Vormittag wurde in Linden-Nord eine Zwangsräumung erfolgreich verhindert. Nach einer etwa einstündigen Blockade zog der Gerichtsvollzieher unverrichteter Dinge wieder ab.

Es wird wohl leider nicht der letzte Versuch in diesem Fall gewesen sein. Unsere Solidarität gilt dem Betroffenen und wir rechnen auch beim nächsten Mal mit viel praktischer Unterstützung.

Mehr dazu beim netzwerk_Wohnraumfüralle:

http://wohnraumfueralle.blogsport.de/2016/12/20/pm-protest-gegen-zwangsraeumung-in-linden-nord/

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Schau mal in den Mietspiegel !

Die Kritik an der sozialen Verdrängung (Gentrifizierung) in Linden wurde 2011 mit der Besetzung der Limmerstraße 98 und weiteren Aktionen in den Folgejahren in die Öffentlichkeit getragen. Im bürgerlichen Lager wurde lange versucht, diese Entwicklung kleinzureden oder gleich komplett zu leugnen.

2016 ist das nicht mehr möglich. Die Veröffentlichung des Mietspiegels in Hannover zeigt eine klare negative Tendenz – Die Mieten steigen rapide !

Zitat aus dem Madsack-Blatt „Hallo Wochenende“ vom 03.12.2016

Obwohl in Hannover inzwischen mehr als 1000 Wohnungen pro Jahr neu gebaut werden und der Rat ein ehrgeiziges Förderprogramm für preiswerten Wohnraum aufgelegt hat, steigen die Mieten kräftig weiter an. Der neue Mietspiegel weist einen Anstieg von 5,6 Prozent für die vergangenen zwei Jahre, seit 2011 sind es sogar 11,8 Prozent.“ [Zitat vom Mieterbund im Folgenden: ] „Früher hieß es immer, dass für Mieten ein Viertel des Monatsgehalts ausgegeben werden sollte, heute sind es oft bis zu 55 Prozent. Für viele Haushalte stelle der Mietspiegel eine deutliche Belastung dar, weil die Mieten viel stärker als die Löhne steigen.“

Das diakonische Werk schätzt in Hannover 4000 Wohnungslose und stellt eine rapide Zunahme um 1000 Wohnungslose in 2016 fest 1.

Schlagzeilen in der HAZ (Hannoversche Allgemeine Zeitung), wie „Mieten steigen viel stärker als Löhne in Hannover“ oder „1600 Studenten suchen noch eine Wohnung in Hannover“ zeigen, dass die Fakten auch nicht mehr durch die bürgerliche Presse ignoriert werden können 2.

Im Gegensatz stehen dazu Bewertungen der Wohnsituation aus der Vergangenheit, die die Negativentwicklung nicht sahen oder sehen wollten.

Zitat aus einem HAZ-Artikel aus dem Jahr 2012:

Dieter Cordes von der Wohnungsbaugesellschaft GBH sprach von `moderatem` Anstieg, selbst bei Neuvermietungen gebe es für `Horrorzahlen, die wir zum Teil aus den Medien hören, keine Anhaltspunkte`.“ 3

2013 wurde sich im HAZ-Forum folgendermaßen leugnend geäußert:

Der Vorsitzende des Eigentümerverbundes Haus & Grundeigentum kann in Hannover keine Gentrifizierung erkennen: “Die gibt es nicht.” Und erst recht nicht in Linden. […]Doch Beckmann war nicht allein mit dieser Meinung. Von der wissenschaftlichen Seite betrachtete Heiko Geiling, Professor für Politische Soziologie an der Uni Hannover, die Bewegungen auf dem Wohnungsmarkt. Nach vier Phasen kann man sie untersuchen und sie schließlich als Gentrifizierung einordnen – oder eben nicht. Und in Deutschland sieht er keine. Und auch nicht in Hannover.“ 4

Ein rasender Reporter aus Linden dachte 2014 sogar mit seinen Excel-Diagrammen, nicht nur den Klimawandel wegargumentieren zu können, er behauptete sogar nach einer „Inflationsbereinigung“ würden die Mieten in Linden sinken. Diese Aussage konnte er sogar in der HAZ platzieren und bei seinen eigentümlichen Freunden von „Haus+Grund“. 5

Die Inflation strebt aber seit Jahren gegen Null, folglich kann nicht mehr viel bereinigt werden. Die Mieten steigen trotzdem weiter! Aber diese Fakten hindern den populistischen Regionalpublizisten nicht, seine krude Miet-These weiter zu verbreiten.

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Im Wahlkampf 2016 in Hannover war die Wohnungsnot ein großes Thema, weil nicht mehr ignorierbar. Die Wahlversprechen der Parteien sollten suggerieren, dass es kapitalistische Lösungen für das Problem gibt. Mehr freigegebene Bauflächen, mehr Subventionen und schnellere Genehmigungsverfahren werden aber, soweit überhaupt Umsetzung erfolgt, nur Geschenke für Investor*innen sein.

Wohnungen sind nach der Marktlogik Waren, die möglichst hohen Profit abwerfen müssen. In dichtbewohnten Quartieren aus unsanierten Altbau Edelwohnungen machen, ist nach Marktlogik immer weitaus mehr profitabel, als Sozialwohnungen zu erstellen. Eine Ausrichtung nach den tatsächlichen Bedürfnissen der Menschen ist innerhalb dieses Systems nicht möglich.

Ungleichheit ist in einer kapitalistischen Gesellschaft, in der sich das Kapital in den Händen von Eigentümer*innen befindet und die große Mehrheit ihre Arbeitskraft verkaufen muss, strukturell angelegt.

Eine Kapitalismuskritik, die lediglich auf dem moralischen Fehlverhalten Gier aufbaut (…sind doch nur Einzelfälle…), verkürzt die Kritik auf gefährliche Weise. Nicht Gier, sondern die Struktur und Dynamik des Kapitals an sich ist die Ursache für die gegenwärtige Reichtumsverteilung und die Spaltung der Gesellschaft. Das System an sich, dessen Motor die Vermehrung von Kapital ist, befeuert sich selbst. Im Umkehrschluss kann sich ein Mensch aber nicht von seiner sozialen Verantwortung entheben, in dem er sich darauf beruft, dass er doch nur das existierende System zu seiner Bereicherung benutzt. Jeder Mensch hat soziale Verantwortung.

Ein grundsätzlicher positiver Wandel kann nur durch die Überwindung des Kapitalismus erreicht werden. Ein Bewusstwerden (Umdenken) aller Menschen ist erforderlich, um ein solidarisches Miteinander zu entwickeln. Der Bewusstwerdungsprozess muss durch Information, Diskussion und Aktion weitergetragen werden. Eine freie Gesellschaft ohne Inwertsetzung, ständigen Wettbewerb und Leistungszwang ist möglich. Befreien wir uns von diesen Zwängen ! Es gibt kein richtiges Leben im falschen ! Her mit dem schönen Leben für alle !

1

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Unternehmen-unterstuetzen-Obdachlosenhilfe-in-Hannover

2

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Die-Mieten-in-Hannover-sind-um-fuenf-Prozent-gestiegen

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Mieten-steigen-viel-staerker-als-Loehne-in-Hannover

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/1600-Studenten-suchen-noch-eine-Wohnung-in-Hannover

3

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Baupolitiker-streiten-ueber-Wohnungsmarkt-in-Hannover

4

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/HAZ-Forum-im-Anzeiger-Hochhaus-zum-Thema-Gentrifizierung-in-Linden

5

http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Gentrifizierungsgegner-errechnet-sinkende-Mietpreise-in-Linden-Mitte

6

https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/GesamtwirtschaftUmwelt/Preise/Verbraucherpreisindizes/Verbraucherpreisindizes.html

Wohnraum für alle! – Nachttanzdemo am 05.11. 18 Uhr

WOHNRAUM FÜR ALLE- das bedeutet Wohnraum für Familien, Alleinstehende, junge und alte Menschen unabhängig von Herkunft und Einkommen.

WOHNRAUM FÜR ALLE- bedeutet also auch Wohnraum für Geringverdienende, Studierende, Geflüchtete oder Obdachlose .
Wohnraum ist ein existentielles Gut, auf das alle Menschen angewiesen sind.

Um die Wohnungen und WG-Plätze gibt es aufgrund der Knappheit große Konkurrenz. In den letzten Jahren sind dabei immer einige Studis leer ausgegangen. Die Wohnungen werden immer moderner, größer, beliebter und damit teurer. Das Problem trifft damit dann alle, die sich die teuren, modernisierten Wohnungen nicht leisten können. Über Jahre hinweg wurde dieses Problem nicht beachtet, dies zeigt sich besonders in Extremsituationen.

Wir wollen ein Zeichen setzen – Bezahlbarer Wohnraum für alle! Ob Geflüchtete, Obdachlose, Mütter und Kinder oder eben Studis. In den letzten Jahren haben wir erfolgreich auf die Problematik aufmerksam gemacht. Daran knüpfen wir in diesem Jahr an: Mit guter Musik, guter Laune und vielen Leuten tanzen wir durch die Stadt, dabei besuchen wir aber vor allem auch die Gegenden, die zuletzt besonders in den Mittelpunkt gerückt sind: die Straßen rund um Limmer und Linden.

Kommt zur Demonstration und tanzt zu Musik durch Linden und die Nordstadt für mehr bezahlbaren Wohnraum.
Start vor dem AStA Welfengarten 2c um 18 Uhr

Weitere Infos auch beim AStA:

https://www.facebook.com/events/1767650076840732/

Wohnwelt Wunstorf hat weiter Ärger mit der Stadt

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Die Wohnwelt in Wunstorf gehört seit Jahren zum festen Bestandteil einer aktiven politischen Jugendkultur. Ebenso gibt es seit Jahren Auseinandersetzungen mit der Stadt über die Nutzung der Räumlichkeiten des Kulturzentrums. Zu den neuesten Entwicklungen folgt eine aktuelle Pressemitteilung des Nutzungsvereins:

Am 8. September erreichte uns ein Brief, in dem uns die „Teilkündigung der Nutzungsvereinbarung in Bezug auf den „Versorgungsraum““ angekündigt und eine „Kündigung der Nutzungsvereinbarung“ als Ganzes angedroht wurde. Bei einem Gespräch mit Vertretern der Stadt wurden uns „Sicherheit“ und „Substanz“ des Gebäudes als Problemfelder vorgeworfen. Im Bezug auf die Substanz sehen wir uns in keiner Weise in der Schuld: Als einziges Argument wurde angeführt, dass sich Menschen unerlaubter Weise auf dem Dach aufhalten würden. Da wir uns weder dort aufhalten noch zulassen, dass unsere Gäste auf das Dach steigen und die Stadt, die seit dem neuen Vertrag für die obere Etage und das Dach zuständig ist, uns auch von keinen solchen Vorfällen berichten konnte, lehnen wir es entschieden ab, dafür die Verantwortung zu übernehmen. Viel mehr sehen wir die Substanz des Gebäudes gefährdet, wenn uns als Nutzer_innen der Zugang zum Versorgungsraum verwehrt wird, obwohl dort bei einem Rohrbruch o.ä. der Hahn zugedreht werden muss, um Wasserschäden zu vermeiden. Zum Thema Sicherheit wurden unsererseits für alle von der Stadt vorgetragene Probleme Konzepte vorgestellt, wie wir diese zukünftig beheben und verhindern werden. Außerdem haben wir betont, dass unsere soziokulturelle Arbeit in bisheriger Form nicht möglich wäre, wenn wir keinen Zugang zu unserem Sicherungskasten haben! Diese absurde Idee zeigt uns wieder einmal, dass die Stadt nach jedem Grashalm greift, der sie bürokratisch legitimiert, unsere Arbeit zu erschweren. Viel mehr wünscht sich der Verein Lebenstraum, dass die Probleme von Nutzer_innen und Eigentümer_innen gemeinschaftlich gelöst werden. Wir fordern, dass unsere Verbesserungsvorschläge ernst genommen werden. Denn sowohl im letzten Gespräch als auch in vergangen Verhandlungen um die obere Etage wurden Vorwürfe gegen uns, die wir argumentativ entkräftet haben, nur wiederholt, statt begründet zu werden. Dabei sehen wir in der Tatsache, dass uns das Nutzungsrecht der oberen Etage entzogen wurde, nach wie vor die Ursache für Platzprobleme und die Unmöglichkeit, weitere Ziele umzusetzen.

Wir fordern die Stadt auf, ihre Teilkündigung zurückzuziehen, da sie einen klaren Angriff auf unser Projekt und eine massive Einschränkung unserer Arbeit darstellt, die wir nicht hinnehmen werden!

Wir werden nicht tatenlos dabei zu sehen, wie uns immer mehr Räume genommen werden!

Weiterer Prozess wegen „4 Jahre Ohne…“ – Demo

Im Mai 2015 wurde auf einer Demonstration, einerseits ein selbstverwaltetes Stadtteilzentrum gefordert und andererseits soziale Verdrängung und kommerzielle Stadtumstrukturierung kritisiert und sichtbarer gemacht hat. Da der Versammlungsleiter laut Polizei verschiedene Verletzungen der Auflagen nicht ausreichend verhindert hätte, wurde gegen ihn ein Bußgeldbescheid von über 400€ verhängt. Bisher ist in dem Zusammenhang wenig geklärt, außer dass der Richter, der offensichtlich Interessen der Staatsanwaltschaft vertritt, für unbefangen erklärt wurde. Ob dieser Richter anerkennen wird, wie haltlos und unlogisch die Vorwürfe sind, ist fraglich, doch klar ist: Unser Protest erfordert keine staatliche Erlaubnis, denn er richtet sich gegen staatliche Herrschafts- und Eigentumslogik. Die Kommerzialisierung von Wohn- und Lebensraum führt dazu, dass immer mehr Menschen Grundbedürfnisse wie z.B. eine (befriedigende) Wohnung verwehrt bleiben. Zur Zeit werden viele Aktionen für eine selbstbestimmte, solidarische Organisierung von Wohn- und öffentlichem Raum mit Ladungen vor Gericht beantwortet.

Kommt deswegen zu diesem und anderen Prozessen von Genoss_innen, die wegen dieser Demo, der Blockade der Zwangsräumung oder Besetzungen kriminalisiert werden. Die Stadt gehört Allen!

Mittwoch, 17. August, 9Uhr: Amtsgericht Hannover, Volgersweg 1,

Saal 2288 im Altbau

Der „Mach doch mal was kaputt“ Strafprozess, wegen angeblichen Aufrufes zu Straftaten im Zuge der gleichen Demo geht in die 3. Runde:

Montag, 5.9., 8:30h: Amtsgericht Hannover

Freiraum – Demo 21.Mai in Wunstorf

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Für diesen Samstag, den 21. Mai rufen die Leute von der Wohnwelt unter dem Motto „Selbstverwaltete Freiräume erkämpfen und verteidigen“ dazu auf, in Wunstorf auf die Straße zu gehen. Wer von Hannover aus gemeinsam anreisen möchte, trifft sich ab 12:15 Uhr Unterm Schwanz oder steigt um 12:28 Uhr am Hbf  bzw. um 12:31 Uhr am Nordstadt-Bahnhof zu.

AUFRUF
Seit Anfang 2016 mehren sich staatliche Razzien und Räumungen gegen selbstverwaltete Projekte, während weiterhin jeden Montag aufs Neue rassistischen Mobs in etlichen Städten der Weg frei geprügelt wird.

Alleine in Hannover gab es innerhalb kurzer Zeit eine Razzia und diverse Anzeigen gegen das UJZ Korn wegen angeblicher Unterstützung der PKK und eine prompte, martialische Räumung eines besetzten sozialen Zentrums, das dann dem Plan weichen musste, das betroffene Haus in Ruhe vergammeln zu
lassen.

In Wunstorf treibt die Stadt immer noch ihr Unwesen in der oberen Etage im Autonomen Zentrum eures Vertrauens. Wiederholt werden banale Gründe vorgezogen, um einem in Wunstorf einzigartigen Projekt Steine in den Weg zu legen. Doch weiterhin wird durch regelmäßige Koch- und Kneipenabende sowie Musik- und Politveranstaltungen ein möglichst frei zugängliches soziokulturelles Angebot geschaffen: Hier wird ein basisdemokratischer Umgang gelebt und reflektiert, der gesellschaftlich verbreitetem
Konkurrenzdenken, Machtbestrebungen und Diskriminierung Solidarität entgegensetzt.

Wir brauchen solche Räume dringender denn je: Um alltäglichem Stress und Unterdrückung zu entfliehen, um Protest gegen den rassistischen, patriarchalen Normalzustand zu organisieren und um die Vision einer herrschaftsfreien Gesellschaft am Leben zu erhalten und neue Ansätze auszuprobieren. Lasst uns weiter daran arbeiten, einerseits bestehende Strukturen zu verteidigen und auszubauen und andererseits neue zu erkämpfen!

SAMSTAG, 21. MAI, 12:30UHR WUNSTORF/BAHNHOF SÜDSEITE

Abrissbagger am Moritzwinkel

Nachdem letzte Woche das leerstehende Clubheim am Sportcampus besetzt worden war, ist nun ein Abrissbagger vorgefahren, der bereits damit begonnen hat das Dach der Kegelbahn einzureißen. Unipräsident Epping hat damit seine Ankündigung wahr gemacht, sich nicht auf Verhandlungen einzulassen und vollendete Tatsachen zu schaffen.

Wer kurzfristig noch Zeit hat, kann gerne heute Nachmittag (11.04.) zum Moritzwinkel kommen. Ohnehin war dort heute ab 17 Uhr Kegeln, mit anschließender VoKü geplant. Alles weitere und aktuelle Entwicklungen finden sich bei http://winkel12.blogsport.de/ sowie bei Twitter unter: #winkel12

Update: Stellungnahme zur Räumung